• Samuel Tscharner

Gedanken zum Krieg in der Ukraine

Aktualisiert: 17. März

Die schrecklichen Ereignisse in der Ukraine überschlagen sich und es ist schwierig Worte dazu zu finden. Noch schwieriger ist es, sich eine Meinung zu bilden, wie genau die internationale Staatengemeinschaft und insbesondere die westlichen Staaten darauf reagieren sollten.

Die augenscheinliche Ohnmacht, mit der man dieser ziemlich eindeutigen Verletzung des völkerrechtlichen Aggressionsverbots gegenübersteht, lässt allerdings Böses erahnen. Es scheint überdeutlich eine neue extrem instabile Zeit auf dem internationalen Parkett eingeläutet zu werden, in der sich Staaten der effektiven Anerkennung ihrer territorialen Integrität nicht mehr sicher sein können. Diese Entwicklung hat sich schon über längere Zeit angebahnt, nicht zu Letzt durch die Anerkennung des okkupierten Südsaharagebiets als marokkanisches Territorium durch Trump oder die allmähliche und leise allgemeine Hinnahme der Annexion der Krim. Hinzu kommt der allgemeine Abbau ernsthafter institutionalisierter internationaler Kooperation und die internationale Tatenlosigkeit angesichts unzähliger grausamer Menschenrechtsverletzungen, man denke nur an die Ereignisse in Hong Kong, Myanmar, Kasachstan, Xinjiang u.a. Die Zeichen waren da, wenn auch nur als Kleingedrucktes auf dem Blatt der Weltgeschichte. Überlässt man nun aber die Ukraine ihrem Schicksal und lässt Russland gewähren, so ist meine Befürchtung, dass man ein verheerendes Signal bezüglich der Stabilität der internationalen Ordnung sendet. Ein Signal an alle Staatsführer mit genügend Ressourcen, fehlendem Skrupel und Expansionsplänen, dass selbst die mächtigste Ansammlung von Staaten sich scheut, solchen Plänen etwas entgegenzusetzen. Sogar dann, wenn es ihre direkten Nachbarn betrifft.

Tatsächlich bin ich völlig im Unklaren darüber, ob das nun bedeutet, dass man mehr tun kann und sollte. Es ist nachvollziehbar, dass man eine vollständige Eskalation von der Seite des Westens her vermeiden möchte. Verständlicherweise möchte man keine weitere Erosion der internationalen, und insbesondere europäischen Sicherheit riskieren. Meine Befürchtung ist nur, dass es dafür spätestens seit gestern Nacht bereits zu spät ist.