Ein Gastbeitrag von Noah Murer
Am 24. Februar marschierte die russische Föderation unter der Führung Vladimir Putins in die benachbarte Ukraine ein und verstiess damit eklatant gegen das geltende Völkerrecht. Putins ad bellum Legitimierung war und bleibt fadenscheinig. Weder steht Russland das Recht zu, den abtrünnigen Gebieten Donezk und Luhansk militärisch zur Hilfe zu eilen, noch besteht Anlass zu einer humanitären Intervention in der Ukraine, welcher sich Russland annehmen müsste. Die sogenannten Volksrepubliken sind keine legitimen Nationalstaaten, was deren Beistandsgesuch geltungslos machte, noch stimmt die Mär des von der ukrainischen Regierung begangenen Völkermordes an der russischen Bevölkerung in diesen Gebieten.
Der Invasion folgte eskalierende Polemik. Der Westen werde im Falle eines militärischen Eingreifens mit «nie dagewesenen» Konsequenzen zu rechnen haben. Die Ansprache war unmissverständlich. Putin droht allen Staaten, welche der Ukraine zur Hilfe kommen würden, mit einem nuklearen Erstschlag. Eine Drohung, welche er auch bei einer potentiell verhängten Flugverbotszone über der Ukraine letzte Woche wiederholte. Was seit dem Öffnen des Eisernen Vorhangs lange als undenkbar galt, bringt Putin damit wieder auf den geostrategischen Tisch: Ein mit Nuklearwaffen geführter Weltkrieg.
Die Fatalität der Umsetzung seiner Drohungen lässt vielerorts nach dem geistigen Zustand Putins fragen. (So veröffentlichte zum Beispiel die NZZ kürzlich den Beitrag «Ist Putin verrückt geworden?»). Durch die USA verfügt die Nato über genügend Sprengkraft und Zweitschlagpotential, um Russland auslöschen zu können. Die Vermutung, nur ein Wahnsinniger könnte mit der gegenseitigen militärischen Vernichtung drohen, scheint also berechtigt zu sein. Das Problem liegt auf der Hand: Hielte der Westen Putin für verrückt, müsste seine Drohgebärde ernst genommen werden, was den Handlungsspielraum für künftige Interventionen drastisch limitieren würde. Die Signalwirkung an die Alliierten und den Kreml wäre gravierend. Wer würde der Ukraine noch militärische und humanitäre Unterstützung zusichern wollen? Dass verschiedene geopolitische Akteure wie zum Beispiel die britische Regierung öffentlich der nuklearen Drohung Putins keinen Glauben schenken, zeigt, dass diese den russischen Autokraten nicht als verrückt darstellen möchten, kontra öffentlicher Meinungen. Und das ist gut so, denn der russische Wahnsinn hat Methode.
Des Bären neue Kleider
Der Personenkult rund um Putin war stets geprägt von der Selbstverherrlichung seines Machthabers. Putin präsentiert sich gerne mit blanker Brust, im Kimono oder auch mit grossem Labrador, wenn die deutsche Bundeskanzlerin auf Staatsbesuch ist. Dies alles dient dem Bildnis des starken Anführers, des Machos Putin, welcher genauso herrisch wie eitel seinen Willen durchsetzt. Gerade auf Social-Media-Kanälen wird dieser Stereotyp immer wieder karikiert, wobei man sich psychologischer Ferndiagnosen nicht zu schade ist. Wer sich so übermännlich darzustellen sucht, der ist sich seiner Männlichkeit nicht sicher. Nun werden die Zurechtweisungen seiner Geheimdienstfunktionäre online tausendfach geklickt, Tischlängen werden analysiert, und die immer rücksichtloser werdende Brutalität der Kriegsführung Putins wird zum pathopsychologischen Schaulaufen stilisiert. Das Persönlichkeitsprofil ist klar: Paranoid, in die Ecke getrieben, verrückt geworden.
Es scheint die Macht der Worte und der gezielten Selbstinszenierung ist in Vergessenheit geraten, denn auch die Inszenierung negativ behafteter Attribute kann strategisch sinnvoll sein. Putins Pulverfass-Drohungen an den Westen sind auch in diesem Zusammenhang zu lesen. Die so bereitwillig gesprochene, unmissverständlich opake Drohung mit dem nuklearen Krieg ist nicht das Zeichen eines mental instabilen Machthabers, obwohl Putin uns dies glauben lassen möchte, sondern eines kalkulierenden Propagandisten, welcher seit jeher versucht hat, sein Bildnis als Waffe einzusetzen. Nun im Konflikt mit der Ukraine und dem Westen bedient sich Putin einer Abwandlung seines typischen Machismus; des aus der Nixon Regierung bekannten spieltheoretischen Typus des Madmans, des Verrückt-Gewordenen. Beide projizieren das gleiche politische Ziel nach aussen: Putin bekommt, was er will oder die Welt muss mit Konsequenzen rechnen.
Von Hühnern und Verrückten
Spieltheoretisch kann die gegenwärtige Situation, in welcher sich zwei potentiell einsatzfähige Atommächte gegenüberstehen, als ein Chicken-Spiel (engl. für Angsthase) modelliert werden, welches einer bekannten Schulbuben-Mutprobe gleicht. Dabei fahren zwei Spieler mit einem Fahrrad auf einander zu. Jeder Spieler hat die Möglichkeit entweder geradeauszufahren oder auszuweichen. Weicht nur einer aus, gewinnt derjenige der gerade weitergefahren ist. Weichen beide aus, hat niemand gewonnen, aber beiden Spielern geht es gut und bei beidseitigem Geradeausfahren kommt es zur Katastrophe, dem schlimmstmöglichen Ergebnis. Ziel des Spiels ist es den Gegner dazu zu bewegen auszuweichen, ohne dass man selber ausweichen muss. Ist der Verlust beim Eintreten der Katastrophe hoch genug werden rationale Spieler ausweichen, wenn sie davon überzeugt sind, dass der andere Spieler dies nicht tut. Doch wie überzeuge ich den anderen Spieler davon, dass meine Drohung Geradeauszufahren auch in die Tat umgesetzt wird?
Im Falle eines potentiellen Atomkrieges ist die Drohung strategische Kernwaffen einzusetzen, wenn die eigenen Forderungen nicht eingehalten werden, ernst zu nehmen. Die Folgen eines nuklearen Schlagabtauschs zwischen dem Westen und Russland (die Katastrophe) wäre für beide Parteien untragbar. Beide Parteien könnten daher davon ausgehen, dass der jeweils andere die Katastrophe sicherlich verhindern möchte und dementsprechend handelt. Die Dynamik des Spiels verändert sich jedoch, wenn einer der Spieler nicht mehr als rational agierend angesehen werden kann. Gelingt es einem der Spieler, den anderen glauben zu lassen, dass jener verrückt sei, das heisst, dass jener Spieler auch dann geradeausfahren würde, wenn die gegenseitige Vernichtung dadurch gewiss wäre, dann würde dem anderen Spieler nur noch die Möglichkeit bleiben selbst auszuweichen, möchte dieser die Katastrophe verhindern.
Putin hat daher ein pro tanto Interesse zumindest im Angesicht der Alliierten der Ukraine das Image eines wahnsinnigen Despoten aufrechtzuerhalten. Seine Drohung eines nuklearen Krieges bekommt Gewicht, je mehr der Westen davon überzeugt werden kann, dass bei militärischem Einmischen der Kreml nicht davor zurückscheuen würde, sich selber nuklear zu zerstören. Journalisten und Social-Media-Aktivisten täten daher gut daran nicht leichtfertig dem psychologischen Laufsteg Putins Anerkennung zu zollen und damit dem Kreml in die Hände zu spielen.
Die internationale Gemeinschaft fährt die richtige Strategie
Wie man mit einem potentiellen Madman umgeht, hängt davon ab, wie überzeugt man davon ist, dass dieser tatsächlich verrückt ist. Ein vorsichtiges Herantasten an die rote Linie Putins kann wichtige Informationsgewinne bewirken, in wie fern er bereit ist, seinen Drohungen Folge zu leisten. Dass Putin nur mässig auf die Waffenlieferungen Deutschlands, Grossbritanniens und der USA reagiert, obwohl diese eine klare militärische Unterstützung der Ukraine darstellen (wenn auch keine direkte Kriegsbeteiligung), lässt vermuten, dass Putin nicht ganz so leichtfertig eine Eskalation der Lage provozieren möchte, wie seine Kriegsreden hätten andeuten sollen. Die Verbündeten der Ukraine sehen sich dadurch aber mit einer politischen Gratwanderung konfrontiert, welche militärischen Hilfsgüter sie zur Verfügung stellen können, ohne eine direkte Reaktion Russlands befürchten zu müssen. So befördert Deutschland gepanzerte Fahrzeuge in die Ukraine, während Polen nun doch von einer Lieferung ihrer MiG-29 Kampfflugzeuge absieht. Inwiefern ein solch zurückhaltendes Vorangehen des Westens moralische Pflichten gegenüber der Ukraine verletzt, stellt dabei einen andauernden ethischen Konflikt dar, zwischen etwaigen Beistandspflichten auf der einen Seite und den Eigeninteressen der beteiligten Staaten, den Schutzpflichten ihrer Zivilbevölkerung gegenüber und der generellen utilitaristischen Pflicht einen weltumfassenden Atomkrieg zu verhindern auf der anderen.
Gleichzeitig ist es wichtig dem kremlschen Machthaber eine Möglichkeit offen zu lassen, sein Gesicht zumindest dem Schein nach wahren zu können. Es gilt zu verhindern, dass die militärische Eskalation in den Augen Putins zur dominanten Strategie wird, sollte dieser den persönlichen Gesichtsverlust als untragbar erachten. Das Weiterführen der französisch-russischen Gespräche wie auch das Verknüpfen einzelner Sanktionen mit realisierbaren Bedingungen für deren Sistierung würden dem Rechnung tragen. Letztere würden auch den Weg für eine schrittweise Deeskalation der Situation ermöglichen, wie sie jetzt noch nicht in Aussicht ist.
Wir sollten uns bewusst sein, dass Putins Geisteszustand zum Politikum zu machen auch eine Relativierung seiner moralischen Verantwortung darstellt. Verrückte können nicht vollumfänglich für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden, zumindest nicht moralisch. Es wäre nach der perfiden Unterstützung der Separatisten im Donbass und der scheinheiligen Legitimierung der jetzigen Invasion in die Ukraine zu blauäugig und würde auch der gezielten Grausamkeit und Finalität seiner derzeitigen Angriffe auf zivile Infrastrukturen nicht gerecht werden. Putin ist nicht verrückt, aber er weiss mit seiner Selbstdarstellung das Weltgeschehen zu verändern. Wir sollten versuchen, ihm dabei nicht unwillkürlich unter die Arme zu greifen.